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Deutsche Marine

Schweres Wetter für die Marine

Von Hans Frank

(Vizeadmiral a. D. Hans Frank war Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin)

Der Kurs der Marine ist gut und präzise abgesteckt. Die »Basis See« ist mehrheitlich verstanden und akzeptiert worden, der Schiffbauplan entspricht den Notwendigkeiten – dennoch ziehen dunkle Wolken am Horizont auf. Sie versprechen schweres Wetter und sind von der Marine weder zu umschiffen noch allein abzuwettern.

Es geht um das Personal oder vielmehr um das, was man in wenigen Jahren nicht mehr so wie gewohnt haben wird. »Geld kann man notfalls drucken, um die Frauen und Männer müssen wir ringen« sagt ein alter Fahrensmann von der Hardthöhe. Oder wie Flottillenadmiral Rolf Schmitz, der Stabsabteilungsleiter FüM I, es in seinem Vortrag vor der MOV formulierte: »Wir können nur mit denen tanzen, die im Saal sind«. Und die werden weniger.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes und des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung sinkt die Zahl der unter 20-jährigen von zzt. etwa 20 Prozent an der Bevölkerung auf 16 Prozent in den nächsten 20 Jahren und das bei einer ohnehin sinkenden Gesamtzahl der Einwohner Deutschlands. Hinzu kommt die fast dramatische Entwicklung in den neuen Bundesländern, wo sich der Bevölkerungsrückgang bei den 20-jährigen sowohl bei Frauen wie bei Männern schon in den nächsten 10 Jahren verdoppeln wird. Woher soll dann der doch so dringend benötigte Nachwuchs kommen? Und die Marine braucht ja nicht nur zahlenmäßige Personalergänzung sondern auch und gerade Eignungs- und Leistungsträger. Mangelnde körperliche Fitness und sinkendes Bildungsniveau verschärfen somit das Problem.

Wenngleich die Marine als hoch technisierte und damit besonders auf qualifizierte Bewerber angewiesene Teilstreitkräfte wohl als erste die Auswirkungen dieser demografischen Entwicklung spüren dürfte, wird es sie nicht allein treffen. Im Ringen um gutes Personal muss die Bundeswehr daher gemeinsam nach Lösungen suchen, um sich gegenüber dem übrigen öffentlichen Dienst und vor allem gegenüber der Wirtschaft behaupten zu können.

Es gilt also, die Attraktivität zu erhöhen und gleichzeitig die Belastungen zu reduzieren, was bei den laufenden Einsätzen kein einfaches Unterfangen ist – bei der Marine weist das Zweibesatzungskonzept dabei in die richtige Richtung. Insgesamt bedarf es eines umfassenden und in sich geschlossenen Konzeptes, das von einer angemessenen, leistungs- und belastungsorientierten Besoldung über verbreiterte Ausbildung mit zivilen Abschlüssen, längere Nutzung von Reservisten, Zeitverwendung für Seiteneinsteiger, Teilzeitarbeit im Wechsel mit Zivilpersonal und Pendlerwohnungen bis zu verstärkter Familienbetreuung einschließlich der Kinder reicht.

Und weitere Ideen sind gefragt. Dass für ein solches, in die Zukunft gerichtetes Konzept in dieser Legislaturperiode die politische Kraft noch ausreicht, muss angesichts des Zustandes der Großen Koalition und der knappen Zeit allerdings bezweifelt werden. Nur, die demografische Entwicklung orientiert sich nicht an dem Wahl- und Legislaturkalender deutscher Politik, dass müssen die Verantwortlichen im Auge behalten. Deshalb kann der Vorstoß der Marineführung (vgl. Artikel auf Seiten 4 u. 8 in diesem Heft) nur begrüßt werden.

Neben der Binnensicht auf die deutschen Streitkräfte wäre eine Debatte über die Bevölkerungsentwicklung und deren Auswirkung unter sicherheitspolitischen Aspekten zwingend. Die Weltbevölkerung wird von heute etwa 6,5 Milliarden Menschen auf über 9 Milliarden im Jahre 2050 anwachsen. Den größten Zuwachs werden dabei die asiatischen Länder mit dann 57 Prozent der Weltbevölkerung haben, gefolgt von Afrika mit 23 Prozent und Amerika (geprägt durch Latein- und Südamerika) mit 13 Prozent. Auf Europa entfallen dann gerade noch einmal 7 Prozent. Noch eindrucksvoller, aus europäischer Sicht bedrückender, ist dabei die Entwicklung des Durchschnittsalters, welches sich in Europa von heute 40 auf 58 Jahren in 2050 entwickelt. In Asien wird es von 28 Jahren auf 40 gehen während Afrika sich im gleichen Zeitraum von 20 auf 28 Jahre bewegt. Wir werden also wirklich die »alten« Europäer.

Die jungen dagegen, die aufsteigenden Mächte befinden sich vor allem in Asien und Afrika – was das für unsere Sicherheit bedeutet, liegt auf der Hand. Dies muss nicht unbedingt Kriege bedeuten, aber schon die Frage der Energieversorgung kann für uns existenzielle Bedeutung erlangen. Bereits jetzt gehen zwei Drittel der Ölförderungen aus der strategischen Ellipse Naher Osten in den asiatischen Raum – und der dortige Energiebedarf steigt laufend. Ohne Energie aber keine florierende Wirtschaft, ohne sie keine ausreichenden Staatseinnahmen, ohne finanziellen Spielraum wiederum keine politische Gestaltungskraft und schon gar keine aktive Sicherheitspolitik. Das ist das Einmaleins »vernetzter Sicherheit«. Allerdings hat gerade die jüngste Debatte über die Sicherheitsstrategie der CDU/CSU gezeigt, wie stark die Tagespolitik wirkt und wie weit entfernt wir von einem Parteipolitik übergreifen Konsens in unserer Sicherheitspolitik sind, die doch wirklich eines langen Atems bedürfte.

Gleiches gilt im Übrigen auch für die vom Inspekteur der Marine und seinem Vorgänger angemahnte Klärung der Rechtsposition für die Einheiten der Marine. Dabei geht es nicht nur um die jetzt wieder aktuelle Notwendigkeit der Pirateriebekämpfung, sondern auch um die Sicherung unserer eigenen Häfen und Küsten. In der Koalitionsvereinbarung von 2005 heißt es dazu: »Wir werden nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz prüfen, ob und inwieweit verfassungsrechtlicher Regelungsbedarf besteht. In diesem Zusammenhang werden wir auch die Initiative für ein Seesicherheitsgesetz ergreifen«. Nur geschehen ist bislang nichts, und auch hier wird es wohl in dieser Legislaturperiode nicht weiter gehen.

Wie sagte schon Roman Herzog in seiner Berliner Rede 1997: »In Zeiten existenzieller Herausforderung wird nur der gewinnen, der wirklich zu führen bereit ist, dem es um Überzeugung geht und nicht um politische, wirtschaftliche oder mediale Macht – ihren Erhalt oder auch ihren Gewinn. Wir sollten die Vernunft- und Einsichtsfähigkeit der Bürger nicht unterschätzen. Wenn es um die großen Fragen geht, honorieren sie einen klaren Kurs«.

Diesen klaren Kurs hat die Marineführung aufgezeigt, jetzt sind wir alle aufgefordert – wo immer wir können – ihn bei der Politik anzumahnen, damit nicht nur die Marine sondern auch die Bundeswehr und unser Land insgesamt das auf uns zukommende schwere Wetter überstehen.